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22.12.2011, 14:40 Uhr | Werner Damblon, Daniel Meffert
Haushalt: Balance gehalten, keine Neuverschuldung
Newsletter der CDU Ratsfraktion

Liebe Leserin,
lieber Leser,

von vorweihnachtlicher Besinnlichkeit war bislang nicht viel zu spüren in der Meerbuscher Politik. Am Dienstag haben wir den Haushalt verabschiedet, nun rücken mit der Zukunft des Hallenbades und dem Erhalt von Haus Meer die nächsten wichtigen Themen in den Blickpunkt. Informationen dazu erhalten Sie wie immer in unserem Newsletter. Für die Kommunalpolitik war 2011 ein sehr intensives Jahr mit vielen wichtigen und zukunftsweisenden Beschlüssen. Es deutet nichts darauf hin, dass 2012 anders werden könnte. Vorher aber wollen wir über die Feiertage ein wenig durchatmen. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Angehörigen ein ruhiges und schönes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch sowie Glück, Gesundheit und Erfolg für das nächste Jahr.

Herzliche Grüße, Ihre

CDU Stadtratsfraktion

Meerbusch -

Haushalt: Balance gehalten, keine Neuverschuldung
Alle Beschlüsse sind gefasst, der Stadtrat hat entschieden: Der Haushalt 2012 ist in trockenen Tüchern. Der Etat hält die Balance zwischen Sparen auf der einen und dem Erhalt der städtischen Substanz auf der anderen Seite. In Meerbusch wird es in 2012 keine Neuverschuldung geben. CDU und Grüne haben dabei einmal mehr bewiesen, dass ihre Zusammenarbeit gut funktioniert. Glücklicherweise, denn die anderen Fraktionen blieben in den Beratungen blass. Von der SPD kam nicht viel, außer ihrem PR-Gag zum Thema Pferdesteuer – eine Idee, die zwar durch die Medien der Republik geisterte, es aber nicht einmal als Antrag in den zuständigen Ausschuss schaffte. Seltsam... Wenn es nach der FDP geht, kann die Politik in Zukunft ohnehin das eigene Denken einstellen: Sie wollte die Verwaltung pauschal beauftragen, 1,5 Mio. Euro einzusparen – nach dem Motto: irgendwie, irgendwo, irgendwann. Liebe FDP, diesem Ziel könnten wir näherkommen, indem wir einfach den Stadtrat abschaffen. Im Rahmen der Erwartungen blieb die UWG: Sie steuerte unter weitgehendem Verzicht auf konstruktives Mitwirken ein paar populistische Vorschläge bei.

 



Hundesteuer: Mehrfachhalter zahlen mehr

Wer mehr als einen Hund hält, zahlt demnächst deutlich mehr Hundesteuer. Der Stadtrat hat die Hundesteuern deutlich erhöht. Dagegen protestieren nun einige Vielhundehalter. Interessant: In einer Befragung der Rheinischen Post hielten zwei Drittel der Teilnehmer die Anhebung für richtig. Übrigens: Niemand protestiert gegen die maßvolle Anhebung der Steuer für den ersten Hund um 16,00 Euro pro Jahr – die erste Erhöhung nach acht Jahren. Derzeit sind in Meerbusch rund 3.000 Hunde gemeldet.

 



Schwimmbad: CDU für günstigste Lösung
Sanierung oder Neubau? Das ist die Frage, wenn es um die Zukunft des 40 Jahre alten Hallenbads geht. Die CDU bevorzugt die insgesamt günstigste Lösung. Sie will deshalb prüfen lassen, ob sich das Gebäude so sanieren lässt, dass es auf Jahrzehnte hinaus vernünftig nutzbar ist. Nur wenn dies nicht oder nur zu einem sehr hohen Preis möglich wäre, könnte man auch einen (bislang mit rund 10 Mio. Euro veranschlagten) Neubau ins Kalkül ziehen, meint die CDU. Im nächsten Jahr sollen verschiedene Sanierungs- und Neubauvarianten erarbeitet werden, um auf dieser Basis eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Damit rechnet CDU-Fraktionschef Werner Damblon für Ende 2012: „Bei einer solchen Größenordnung geht Gründlichkeit auf jeden Fall vor Schnelligkeit“, sagt er.

 



Haus Meer: Investor mit interessantem Konzept
Ein potenzieller Investor hat dem Arbeitskreis Haus Meer während der letzten Sitzung ein interessantes Konzept vorgestellt. Er plant eine teilweise Nutzung des Geländes für eine Hotelanlage, wobei er den Großteil der Denkmalauflagen berücksichtigen, die Denkmäler insgesamt erhalten und den Park für die öffentliche Nutzung freigeben will. Damit erfüllt er alle wesentlichen Forderungen der CDU zur Zukunft von Haus Meer. Widerstand wird es dennoch geben: Manche Meerbuscher sind gegen jegliche wirtschaftliche Nutzung des Komplexes. im Januar wird die Planung in den Ratsfraktionen vorgestellt. Danach wird sich die Politik eine Meinung bilden.

 



Im Profil: Daniel Meffert
Mit 31 Jahren ist Daniel Meffert das jüngste CDU-Mitglied im Meerbuscher Stadtrat. Es ist seine erste Wahlperiode als Ratsherr; vorher arbeitete er bereits als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Schule und Sport politisch mit. Im Rat vertritt Meffert die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis 3 (Lötterfeld). Er gehört dem Bauausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss an. Darüber hinaus engagiert er sich als Vorsitzender der CDU-Mittelstandsvereinigung in Meerbusch. Daniel Meffert ist verheiratet. Beruflich arbeitet er als Geschäftsführer in der Werbemittelbranche. Einen Ausgleich zu seinen zahlreichen Aktivitäten findet er im Schützenwesen. In Büderich ist er Mitglied der Hubertus Kompanie von 1902. Sportlich ist er im Sommer regelmäßig auf der Tennisanlage des Grün-Weiß-Rot Büderich am Eisenbrand anzutreffen.

Kontaktdaten im Internet: http://www.cdu-meerbusch.de/index.php?ka=1&ska=profil&pid=27

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